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Afghanistan Krieg: „Bringt die Jungs heim“ - Analyse und Kritik: Der Krieg in Afghanistan

Analyse und Kritik: Afghanistankrieg, Opfer, Kriegspropaganda und Rohstoffe "Bringt die Jungs heim"
(und die Frauen auch!)

Afghanistankrieg

Afghanistan Krieg - Klicken Sie hier für eine vergrößerte Version der Grafik, die Sie gerne als Kleinplakat, oder auf Ihrer Homepage, verwenden können

In kleinen Schritten langsam in den großen Krieg


Seit dem 1. Juli 2008 sind die deutschen Truppen
jetzt "richtig und offiziell" im Kriegseinsatz in Afghanistan. Rund 200 Soldaten der Augustdorfer Panzerbrigade lösten um Mitternacht die norwegische Einheit der so genannten "Schnellen Eingreiftruppe" ab. "Schnelle Einsatzgruppe" oder Quick Reaction Force / QRF, das klingt in Zeiten orwellscher Wortverdrehungen einfach besser als Kampftruppe. Sitz der Kampftruppe ist Masar-i-Scharif im Norden Afghanistans. Gleichzeitig kommen immer mehr Soldaten schwer verwundet oder in Zinksärgen nach Deutschland zurück.

Aktuell: Januar, Februar 2009 - Zivilisten leiden unter Nato
WASHINGTON/KABUL (BZ/dpa). In Afghanistan sind im Januar und Februar mehr Zivilisten durch Militäraktionen der Truppen von Nato- und Isaf ums Leben gekommen als durch Angriffe der Taliban. Dies ergab eine Zählung der Nachrichtenagentur AP, die sich auf Angaben von Vertretern der USA, der Nato und der afghanischen Regierung stützte. Es seien seit Jahresbeginn 100 Zivilisten von US- und Nato-Soldaten getötet worden und etwa 60 von den Taliban.
Quelle: Badische Zeitung 2.3.2009


Die Schnelle Eingreiftruppe
wird gerne als "militärische Feuerwehr für Notfälle" dargestellt. Erstmals bekommen die Truppen Mörser für den Einsatz. Die QRF ist mit Schützenpanzern und gepanzerten Fahrzeugen ausgerüstet.


Aktuell: 12. Juni 2009: Nach einem halbjährigen internen Streit hat sich die Nato auf die Entsendung von vier Awacs-Aufklärungsflugzeugen nach Afghanistan geeinigt. Zu den Besatzungen der Flugzeuge, die am Hindukusch den Flugverkehr überwachen sollen, gehören rund hundert deutsche Soldaten.


Der Einsatz von Awacs-Flugzeugen
verstrickte Deutschland noch mehr in diesen Krieg. Die Anforderung, die Awacs-Flugzeuge über Afghanistan einzusetzen, hatte der Kommandeur der Isaf-Schutztruppe, der US-General David McKiernan, an seine Nato-Vorgesetzten gerichtet. Hintergrund ist die Kriegsausweitung und die damit verbundene Zunahme von Flügen der westlichen Truppen. Im Isaf-Auftrag fliegen Jagdbomber, Aufklärungsjets, Transportmaschinen und Hubschrauber aber auch unbemannte Drohnen. Hinzu kommen Kampfflugzeuge der US-geführten „Operation Enduring Freedom“. Eine Kontrolle des Luftraums ist in dem gebirgigen Land vom Boden aus nur schwer möglich und bislang von den USA eingesetzte eigene Awacs-Flugzeuge stehen der Isaf-Truppe nur zeitweise zur Verfügung.

Nach dem Prinzip der Salami-Taktik
wird Deutschland so immer stärker in den nicht gewinnbaren Krieg gezogen. Was zu Beginn des Einsatzes noch einen Sturm der Entrüstung ausgelöst hätte wird jetzt, geschickt verspätet, durchgesetzt.

Am Afghanistankrieg waren im Jahr 2008 ca. 4500 Bundeswehrsoldaten beteiligt,
der größte Teil im Rahmen der Internationalen Afghanistan-Schutztruppe Isaf. Außerdem setzt die Bundeswehr im Rahmen eines dritten Mandats "Tornado"-Aufklärungsflugzeuge in dem Land ein. Alle diese Truppen sollten schnellstmöglich abgezogen werden.

Deutsche Tornados sind bereits seit April 2007
im Süden Afghanistans im Kriegseinsatz. Die ersten Entscheidungen über den anfangs gezielt "sanften Kriegseinstieg" Deutschlands an diesen militärischen Konflikt am Hindukusch, wurden ohne große öffentliche Debatte gefällt.

Die politische Stille im Land
brüllt in meinen Ohren. Zwar waren die Linke, Teile der SPD und die GRÜNE Basis dagegen, dass Deutschland so nach und nach in einen großen Krieg gezogen wird. Doch die Mehrzahl der SPD Abgeordneten und mehr als die Hälfte der GRÜNEN Bundestagsfraktion war und ist für den Kriegseinsatz. Wer für diesen Krieg ist, ist nicht wählbar.

Die deutschen Soldaten am Hindukusch und der Tornadoeinsatz sind nicht so harmlos,
wie gerne dargestellt wird. Sie sind Teil eines unerklärten Krieges. Es ist tief erschreckend mit welchen Lügen solch wichtige Entscheidungen in Deutschland politisch durchgesetzt werden. Eine "bessere Luftaufklärung" im Süden Afghanistans bedeutet bei einem asymetrischen Krieg immer auch Zielfindung für die Bombenangriffe auf unbeteiligte Zivilisten und Kinder. Zum Vietnamkrieg gibt es aber einen wesentlichen und gut organisierten Unterschied. Die grausamen Bilder erreichen uns nur noch in Ausnahmefällen.

Wenn es in den Nachrichten fast keine Bilder der vielen zivilen Opfer mehr gibt, dann ist seit dem Vietnamkrieg die Zensur besser und die Demokratie schlechter geworden.



Die Ausweitung der deutschen Beteiligung am Afghanistankrieg
im Juli 2008 (Schnelle Eingreiftruppe) wird wieder geschickt von Werbeagenturen begründet und durchgesetzt. "Schnelle Eingreiftruppe" klingt in Zeiten orwellschen Neusprechs auf jeden Fall besser als "Kampftruppe".

Bei der systematischen Ausweitung der Kriegshandlungen
geht es auch darum "Wieder das töten zu lernen". Der Regierungsbeauftragte Karsten Voigt, wurde nach SPIEGEL-Informationen in Washington bedrängt, die Bundeswehr könne nicht immerzu nur im ruhigen Norden Patrouille fahren. Die deutschen Soldaten müssten "lernen zu töten". Hier müssen wir uns widersetzen. Nach meiner Ansicht sollten die Unterwerfungsgesten gegenüber den USA endlich eingestellt werden.

Der wichtigste Grund für den Einstieg
in die deutsche Beteiligung am Afghanistan-Feldzug war die erfreuliche Nichtbeteiligung von Rot – GRÜN am Irak Krieg. Damals „brauchte“ es eine politische Demutsgeste gegenüber den Vereinigten Staaten und dafür bot sich Afghanistan an. Jetzt bekommt diese Demutsgeste eine immer politischere und gefährlichere Dimension. Die erste Abstimmung über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr im Bundestag verknüpfte der damalige Kanzler Schröder noch mit der Vertrauensfrage um rot-grün auf Linie zu bringen. Unter schwarz-rot ist dies nicht mehr nötig.

Der Afghanistankrieg, strategische Interessen und Rohstoffe
Ein wichtiges amerikanisches Kriegsziel ist die Einflussnahme in der ölreichsten Region der Welt, am kaspischen Meer und die Einkreisung des Iran und Russlands. Doch auch die afghanischen Rohstoffe machen das Land zum Ziel der Begierde.

"Kabuls Bergbauminister Ibrahim Adil verkündete Mitte Juli 2008, dass im Zentralen Hochland Afghanistans Bodenschätze im Wert von 300 Milliarden Dollar verborgen seien.
In der Bamyian-Provinz werden die Kohlevorkommen auf etwa 200 Millionen Tonnen geschätzt. Im Yakawlang-Distrikt der Region gebe es zudem eine Milliarde Tonnen Eisenerz. Wissenschaftler der Geological Society der USA (USGS) berichteten im Herbst des vergangenen Jahres, es gebe bedeutende Vorkommen an Gold, Quecksilber, Schwefel, Chromeisen und Magnesium. "Afghanistan besitzt große, bekannte Vorkommen an Rohstoffen und eine großes Potenzial für bislang noch unentdeckte Reserven" , erklärte USGS-Vertreter Stephen Peters. Auch viel Erdgas und Öl wird vermutet. Theoretisch könnte Afghanistan einer der wichtigen Rohstofflieferanten der Welt werden." Badische Zeitung vom Freitag, 8. August 2008

Immer wieder wird gesagt,
wir würden "Kultur, Zivilisation und Entwicklung" nach Afghanistan bringen. Nach Hiroshima, Auschwitz, My Lay, Bhopal und Tschernobyl stellt sich die Frage für welche Kultur wir stehen? Guantanamo und die (bisherige?) Folterpraxis der USA (waterboarding) stehen nicht unbedingt für "Westliche Werte". Und ist unser mitweltzerstörendes Raubbausystem tatsächlich ein Vorbild der Entwicklung für den Rest der Welt?

Die wirklichen Werte auf die wir stolz sein können,
die Aufklärung oder die Menschenrechte, werden in asymetrischen Kriegen nicht verteidigt, sondern mit Füßen getreten. Folter und Mord gehört zum "Kriegshandwerk" und auch die Unterstützung von Folterpraktiken "befreundeter Truppen" ist ein Verbrechen. Die Kriegsverbrechen der USA, zu Beginn des Feldzuges in Afghanistan und die Folterpraktiken unserer Verbündeten unter Präsident Bush waren nie ein großes Thema in Deutschland.

Afghanistan und Obama
Manches wird sich unter dem neuen US Präsidenten Obama sicher verbessern. Doch den Krieg in Afghanistan will er fortsetzen und ausweiten. Ungerechte Angriffskriege haben in der amerikanischen Geschichte die Präsidenten beider großer Parteien geführt, denn die amerikanische Politik wird nicht zuletzt von den Konzernen gemacht die an Kriegen gut verdienen. Wenn Präsident Obama diese Erwartungen nicht erfüllt, dann ist sein Leben bedroht.

Der "Kampf für die Menschenrechte" in Afghanistan
wurde bisher mit Folter und Menschenrechtsverletzungen geführt. Wer Folterer unterstützt (wie die deutschen Truppen in Afghanistan) macht sich mitschuldig. Doch diese Debatte wird in Deutschland nicht geführt. In den Medien wurde die Folterpraxis unter Präsident Bush in schönsten Neusprech "Umstrittene Verhörmethode" genannt.

Der schöne Glaube einen "sauberen" Afghanistankrieg
führen zu können ist Illusion. Es gibt keinen sauberen Krieg. Auch die afghanische Regierung lässt foltern. Am 5. November 2007 ist die kanadische Regierung "glaubwürdig" über die Misshandlung eines Gefangenen informiert worden, der von den kanadischen Einheiten an die afghanischen Sicherheitskräfte übergeben worden war. Medienberichten werden auch Kinder von der afghanischen Polizei gefoltert.

Die Befreiung der afghanischen Frauen vom Tschador
war zur Zeit der blutigen sowjetischen Invasion in Afghanistan ein wichtiges Argument der DKP für den Krieg. Heute wird dieses Argument auch in Wikipedia gerne vorgetragen um die politische Linke zum Schweigen zu bringen. Die Befreiung der Frauen aus Unterdrückung wurde und wird von den Kriegsbefürwortern immer wieder zur Rechtfertigung des Krieges missbraucht. Doch der Schleier war und ist lange vor dem Taliban in fast allen ländlichen Gebieten das alltägliche Kleidungsstück der Frauen. Unser Bild dieses mittelalterlichen Landes wird von Berichten über Kabul geprägt.
Wenn es um die Befreiung der afghanischen Frauen vom Tschador geht, dann stellt sich die Frage wann die ISAF in Saudi Arabien einmarschiert. Frauen- und Menschenrechte bei unseren "Verbündeten" im "Kampf um die Freiheit" sind kein Thema.

Wichtig wäre es endlich einmal
Frauen und Männer in diesem geschundenen Land nach ihren tatsächlichen Wünschen zu fragen und dieses „Meinungsbild“ nicht den Werbeabteilungen der jeweils kriegsführenden Länder zu überlassen. Eines haben die Afghanen in ihrer langen Geschichte immer wieder gezeigt. Fremdbestimmung und fremde Truppen im eigenen Land wollen sie nicht.Das galt in der Vergangenheit für die Soldaten des britischen Empire, für die sowjetischen Truppen und mit großer Wahrscheinlichkeit gilt dies auch für die aktuelle Besetzung. Langfristig werden landesfremde Taliban aber auch nicht geduldet werden.

Afghanistan Krieg / Kriegsweihnacht

Afghanistan Krieg / Kriegsweihnacht 2007 - Klicken Sie hier für eine vergrößerte Version der Grafik, die Sie gerne als Kleinplakat, oder auf Ihrer Homepage, verwenden können

Der schweizer Tagesanzeiger berichtete am 12. März 2008
Die Gewalt in Afghanistan nimmt zu
Afghanistan erlebt nach Angaben der Uno einen scharfen Anstieg der Gewalt durch Aufständische und Terroristen. Insbesondere Hilfsorganisationen sind vermehrt Ziel der Anschläge.Laut einem Bericht von Uno-Generalsekretär Ban Ki-moon zuhanden des Sicherheitsrates sind 2007 Jahr pro Monat durchschnittlich 566 Anschläge verübt worden. Das sind markant mehr als im Vorjahr, als es noch 425 Angriffe monatlich waren. Auch die Zahl der Selbstmordattentate haben zugenommen: Während sich vorletztes Jahr 123 Attentäter in die Luft sprengten, waren es letztes Jahr 160. Mehr als 8000 Menschen fielen 2007 der Gewalt zum Opfer, darunter über 1500 Zivilisten.

Im August 2008 töteten die Taliban
zuerst zehn französische Soldaten, wenige Tage später starben drei Polen, als sie auf eine Landmine fuhren. Aktuellen Schätzungen zufolge starben seit Jahresbeginn mehr als 3000 Soldaten, Aufständische und Zivilisten bei Kämpfen und Anschlägen in Afghanistan - darunter 26 Deutsche. Das sowjetische Afghanistandebakel scheint sich zu wiederholen.

In der deutschen Öffentlichkeit wird dieser Krieg
immer noch nicht als Krieg wahrgenommen. Es ging bis Juni 2008 ja "nur" um Luftaufklärung und praktizierte Sozialarbeit im friedlichen Teil des Landes. Dieser real existierende"Nichtkrieg" erinnert verstörend an George Orwells Beschreibungen von Kriegen in einer Gedankendiktatur.

Die Angriffe der Taliban auf die Truppen werden als Terror bezeichnet.
Die gleiche furchtbare Art der asymetrischen Kriegsführung der Taliban wurde in der Vergangenheit in den westlichen Medien noch als "Freiheitskampf" bezeichnet. Damals kämpften die Taliban mit amerikanischen Waffen allerdings noch gegen die sowjetischen Truppen...


Asymmetrische Kriege hoch technisierter Armeen
gegen schlecht ausgerüstete Truppen (Tornado contra Gewehr) führen in letzter Konsequenz zu einer, regional nicht mehr eingrenzbaren, Zunahme von Selbstmordattentaten. Der "High Tech Krieg" der USA im Irak kostet wöchentlich 2 Milliarden US Dollar (Schätzung ARD). Doch millionenschwere Jagdflugzeuge und Hubschrauber nützen wenig gegen Selbstmordattentäter. Sie nützen den Rüstungskonzernen. So ist zu befürchten, dass die Seuche der Selbstmordattentate nicht mit militärischen Mitteln eingrenzbar ist. Und die Terrorcamps mit Anleitung zum Bombenbau gibt es eben nicht in Afghanistan, sondern im Internet und die Bombenmaterialien beim Düngemittelhändler in der Nachbarschaft. Der Terror, den der Krieg unterbinden soll, wird weltweit verstärkt. Hier müssen nicht militärische Gegenstrategien entwickelt werden um drohende Katastrophen, und den aufgrund der Terrorausweitung unweigerlich folgenden Ausbau des Überwachungsstaates, zu verhindern. Doch an nicht militärischen Gegenstrategien haben die Vertreter der Waffenlobby in den Parlamenten verständlicherweise kein Interesse.


Nach und nach, in vielen kleinen Schritten
werden wir in Afghanistan in einen nicht gewinnbaren Krieg gezogen. Ich will nicht erst dann meine Stimme erheben, wenn die Luftwaffe immer mehr Zinksärge nach Deutschland bringt.
(Dieser Satz aus meinem ersten Text zum Krieg ist zwischenzeitlich erschreckende Realität)

"Wir werden diesen Krieg nicht gewinnen",
sagte Mark Carleton-Smith, britischer Luftwaffen-Brigadegeneral in Afghanistan, jetzt in einem Interview mit der "Sunday Times". Seine Truppen hätten den radikal-islamischen Taliban für das Jahr 2008 zwar "den Stachel gezogen". Es sei aber "unrealistisch", zu glauben, dass die internationalen Truppen das Land von den Rebellen befreien könnten. Die Öffentlichkeit solle ihre Erwartungen zurückschrauben und nicht mit einem "militärischen Sieg" rechnen, sagte Carleton-Smith.

Der ranghöchste unter den 7800 britischen Soldaten in Afghanistan empfahl seinen Landsleuten, sich auf ein mögliches Abkommen mit den Taliban einzustellen. Wenn die Rebellen bereit seien, "auf der anderen Seite des Tisches Platz zu nehmen" und über eine politische Einigung zu sprechen, sei das "eine Art Fortschritt".
Quelle: Der Spiegel vom 5.10.08


Was können wir glauben?
Die offene und umfassende Berichterstattung in den Medien, der allabendliche Fernsehkrieg und die unzensierten Bilder über die Gräuel des Krieges in Vietnam hatten den Widerstand der Friedensbewegung weltweit angefacht, und dieser Widerstand war mit ein Grund für den Rückzug und die Niederlage der Amerikaner. Die Militärs haben ihre Lektion gelernt. Der nur scheinbar saubere Krieg in Afghanistan, den Werbeagenturen im Armeeauftrag inszenieren, ist nicht zuletzt das Ergebnis der verlorenen Medienschlacht in Vietnam. Was können wir glauben, nach dem Kriege wie der im Irak mit Lügengeschichten begonnen wurden?

Im Vietnamkrieg
wurden die zivilen Opfer im Fernsehen noch gezeigt. Jonathan Steele nannte im „The Guardian“ ein Zahl zwischen 20.000 bis 49.600 Menschen, welche als Konsequenz durch die Invasion in Afghanistan starben. Doch in den Nachrichten werden die zivilen Opfer der Angriffe beinah nicht mehr gezeigt.

Wenn seit dem Vietnamkrieg die Zensur "besser" wurde, spricht das nicht für eine Weiterentwicklung unserer Demokratie.



Die Badische Zeitung berichtete am 28.7.2007: "Die Bundeswehr hat den Zugang der Presse zu den in Afghanistan stationierten Soldaten massiv erschwert. Seit über einem Jahr kann man nur mit Soldaten reden, wenn ein Aufpasser dabei ist und wenn höchste Stellen in Berlin eine Genehmigung erteilen. Diplomaten und hohe Militärs dürfen häufig nichts sagen. Ihre Chefs in der Heimat fürchten, sie könnten etwas Unangenehmes preisgeben."

Orwellsches Neusprech kommt von CDU Verteidigungsminister Jung
Diejenigen, die für den Abzug der Soldaten sind, gefährden deren Sicherheit, sagte er sinngemäß bei einem Afghanistanbesuch im September 2008. Hier das "erstaunliche" Zitat im Orginal:
"Ich kann nur all diejenigen in Deutschland dringend auffordern, Forderungen einzustellen im Hinblick auf einen Rückzug aus Afghanistan, weil das diese Aktivitäten noch bestärkt und somit die Sicherheit unserer Soldaten eher gefährdet."

Die "Einschränkungen" bei der ZDF Berichterstattung über Afghanistan
treiben ZDF Journalisten in die Schweiz. Ulrich Tilgner (60) berichtet seit 1982 über den Nahen und mittleren Osten. Seit 2002 leitet der gebürtige Bremer das ZDF-Büro in Teheran. Doch 2008 hat er seinen Vertrag mit dem ZDF nicht mehr verlängert. Ab dem 1. April 2008 wird er vor allem für das Schweizer Fernsehen (SF) arbeiten.
Der prominente Nahostexperte begründet seinen Schritt damit, dass er sich in Deutschland in seiner Arbeit zunehmend eingeschränkt fühlt, "gerade auch was die Berichterstattung aus Afghanistan angeht, jetzt, wo dort deutsche Soldaten sterben." Es gebe Bündnisrücksichten, die sich in der redaktionellen Unabhängigkeit der Sender widerspiegelten.
Quelle: "Migros-Magazin"

Erschreckend ist der Mangel
an öffentlicher Debatte und Protest zu diesem wichtigen Thema. Gegen den "großen Krieg" im Irak gab es einen breiten Widerstand. Die Durchsetzungsstrategen und Akzeptanzforscher haben daraus ihre Lehren gezogen. Nach und nach und beinah ohne Widerstand schlittern wir in einen Krieg den auch die deutsche Bevölkerung nicht will.

Die weltweite Durchsetzung der Menschenrechte
und der Genfer Konventionen gehört zu den grossen Aufgaben der Menschheit. Mit Torndadoeinsätzen, mit der Unterstützung von Streubomben, Folter und Krieg, bei denen die Menschenrechte nur vorgeschoben werden, um andere Kriegsziele zu tarnen, wird dieses Ziel nicht erreicht. Nicht nur in Diktaturen müssen Demokratie und Menschenrechte durchgesetzt und dauerhaft gesichert werden. Demokratie ist stets auch ein Übergangszustand. Wohin die Reise geht, liegt an uns.

Axel Mayer , Kreisrat, Endingen

wichtige Links:
Afghanistankrieg: Lügen und Kriegspropaganda
Krieg gegen Iran: Der drohende Krieg ist ein
Atomkraftwaffenkrieg!
Irak Krieg Rede - Wir haben keine Chance - nutzen wir sie!
Das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten des Deutschen Bundestages in Sachen Afghanistan Krieg und Tornado Einsatz
Irak - Krieg: Demokratie, Kriegslügen und die Verantwortung der Presse
Menschenrechte im Krieg ( Irak, Iran, Afghanistan... )


Gefallene Bundeswehrsoldaten (Stand 29.Juni 2009)
Eine traurige Liste


Quelle: Frankfurter Rundschau

Beim Bundeswehreinsatz am Hindukusch sind bislang mehr als 30 deutsche Soldaten ums Leben gekommen. Nicht alle sind namentlich bekannt. Auch die Todesursache wurde nicht immer öffentlich. Einer von ihnen starb im usbekischen Termes, von wo aus die Lufttransporte nach Afghanistan abgewickelt werden. Die Bundeswehr führt zumindest keine externe Statistik über die gefallenen Soldaten. Lange war überhaupt nicht von Gefallenen die Rede.




Nachtrag:

Ein notweniger Preis? Deutsche Soldaten in Afghanistan
Auszug aus einem längeren Text im Stern



stern.de - 24.3.2009
Von Wolfram Weimer
Fünf Argumente sollten Deutschland dazu bewegen, diesen Krieg möglichst bald zu beenden.
 
 1. Das zeitliche Argument
Der Krieg in Afghanistan geht ins siebte Jahr. Damit sind alliierte Truppen dort mittlerweile länger im Einsatz als im Ersten oder Zweiten Weltkrieg. Wenn ein Kriegseinsatz nach einer derart langen Zeit aber nicht beendet ist, dann ist er verloren. Statt im Jahr sieben über den Abzug nachzudenken, bereitet die Bundeswehr sogar neue Vertiefungen des Einsatzes vor. Immer stärker werden deutsche Truppenteile - von Tornados bis zu Spezialkräften - auch bei Kampfeinsätzen im Süden hinzugezogen, immer tiefer werden deutsche Soldaten involviert in einen Aufreibungskrieg mit Partisanen. Es sieht so aus, als kämen nach sieben blutigen Jahren sieben noch blutigere Jahre.
 
2. Das verteidigungspolitische Argument
Die stärksten Argumente für den Afghanistan-Einsatz verweisen auf das Ausschalten von Terrorcamps in der Region einerseits (unmittelbarer verteidigungspolitischer Nutzen) und auf die Notwendigkeit von Bündnistreue des Westens andererseits (mittelbarer Nutzen). Das erste Kalkül ist spätestens an der Grenze zu Pakistan gescheitert. Denn nach all den Jahren Kriegseinsatz ist die Zahl der Terrorcamps in der Region keinesfalls kleiner geworden. Nicht einmal Osama bin Laden ist gefasst. Seine Kampftruppen haben sich verzogen und dadurch zu einer Destabilisierung Pakistans beigetragen. Dabei ist ein wankendes Pakistan viel gefährlicher als ein Taliban-Regime in Kabul. Kurzum: Das militärische Hauptziel des Afghanistankrieges (Vertreibung der Talibanterroristen, Aufbau eines demokratischen Partnerstaates, Stabilisierung der Region) ist nicht erreicht und wird - nach Aussagen der Kommandierenden - auch in Jahren nicht gelingen.

Aber auch die Bündnislogik stimmt nicht mehr. In den meisten Staaten sinkt die Akzeptanz des Krieges mit seiner Dauer, seinen Kosten und seinen Mißerfolgen. Zudem führt die ungleiche Lastenverteilung und die Zurückhaltung einer Mehrheit der Nato-Staaten zu inneren Verwerfungen im Bündnis. Immer stärker verfestigt sich der Eindruck, es handle sich auch im Falle Afghanistans um einen gescheiterten Bush-Krieg mit falscher Strategie.

Deutschland und die Nato machen daher einen schweren politischen Fehler, dass sie keine plausible "Exit-Strategie" vorlegen. Trotz steigenden Blutzolls sagt einem keiner, ob wir noch zwölf Monate, drei Jahre oder eine ganze Generation bleiben sollen. In Deutschland wird dieses Strategieversagen dazu führen, dass Extremisten ein Mobilisierungsthema zufällt. Denn zwei Drittel der Bevölkerung sind dem Afghanistaneinsatz gegenüber inzwischen negativ eingestellt, die politische Klasse in Berlin aber tut so, als könne sie der Öffentlichkeit eine einfache Antwort auf die Frage vorenthalten: Wann gehen wir da wieder raus?
 
3. Das ökonomische Argument
Betrachtet man den monströsen Militäreinsatz am Hindukusch einmal nutzenökonomisch, dann ist der Krieg vor allem sehr, sehr teuer. Die Berechnungen liegen zwischen 100 Milliarden Dollar (Pentagon), 200 Milliarden Dollar (Wissenschaft) und 300 Milliarden Dollar (Friedensbewegung). Der Anteil, den Deutschland zu zahlen hat, steigt ständig. Schon jetzt ist dieser Krieg der teuerste Außeneinsatz Deutschlands seit dem Weltkrieg. Hat es sich aber gelohnt, wenn die Sicherheitslage vor Ort ständig schlechter wird? Hat es sich gelohnt, wenn das Image des imperial auftretenden Westens Schaden nimmt? Hat es sich gelohnt, wenn die Region von Pakistan bis Iran instabiler wird? Hat es sich gelohnt, wenn Deutschland keine konkreten Vorteile aus der Präsenz zieht? Hat es sich gelohnt, wenn im Gegenteil die Drogenimporte aus Afghanistan steigen und die Drogenclans ihre Anbaugebiete laut Vereinten Nationen so stark ausgeweitet haben wie nie zuvor? Ökonomisch betrachtet ist dieser Krieg ein katastrophales Sub-Prime-Investment.
 
4. Das historische Argument
Aus einer historischen Perspektive ist dieser Krieg wie ein Riss in der vorderasiatischen Schallplatte der Weltgeschichte. Immer und immer wieder versuchen es die Mächte des Westens in dem unbezähmbaren Gebiet wilder, stolzer Völker mit Eroberungs- und Zivilisierungskriegen. Und immer wieder ist es vergebens. Wahrscheinlich unterliegen auch wir mit dem - durchaus gut gemeinten - Demokratie-Export einem Trugschluss. Denn Afghanistan würde auch nach Jahrzehnten Nato-Kriegs keine rechtsstaatliche Demokratie nach unserem Vorbild. Aus Perspektive der Weltgeschichte geschieht aber etwas anderes. Wir schaffen uns eine neue Kolonie. Militäreinsätze von solcher Länge, begleitet mit Zivilisationsinitiativen, sind selbst bei bester Absicht nichts anderes als Kolonialismus. Deutschland legt sich gerade ein Protektorat am Hindukusch zu. Nun kann man den Standpunkt vertreten, dass moderne Kolonien dem eigenen Interesse dienen könnten. Nur - dann sollten sie ökonomisch wenigstens attraktiver sein als diese Sand-, Stein- und Bergwüste.

5. Das moralische Argument
Es ist ein wenig aus der Mode gekommen, nach Opfern zu fragen. Nach Menschen, die sterben, die verkrüppelt werden oder seelisch zerstört aus Kriegseinsätzen zurückkehren. Nach Müttern und Kindern, die ihre Liebsten verlieren. Im politischen Raum gilt das als moralische Gefühlsduselei. Als lächerliche Kategorie. Wir haben uns an einen "realpolitischen" Blick auf Militäreinsätze gewöhnt, als wären wir alle Planungsstrategen des Pentagon. Wir glauben, es ginge darum, Krieg gegen Sicherheit zu tauschen - als ginge es um einen Fondssparplan der Weltpolitik. Die Nachrichten von Gefechten, Attentaten und Scharmützeln am Hindukusch nehmen wir mit einer Gleichgültigkeit zur Kenntnis als wären wir nicht dabei. Sind wir aber. Wenn eine Demokratie Krieg führt, muss sich jeder fragen, ob er selber bereit wäre, dem Kind eines gefallenen Soldaten zu erklären, dass es sich im Großen und Ganzen doch gelohnt hat. Tausende Tote hat der Krieg in Afghanistan unter den Einheimischen bisher gefordert, und auch die westlichen Alliierten betrauern bereits 800 Tote. Eine abstrakte Kategorie? Ein notwendiger Preis? Wenig? Zu viel!
(Ende des Auszuges aus dem Stern Artikel)

Nachtrag
Am 31.05.2007 berichtete -Monitor- über einen Brief des militärpolitischer Berater der Bundesregierung in Afghanistan. Dieser Insider Brief zeigt schonungslos die Realität des Krieges am Hindukusch. Der Berater kritisiert die -Eskalation der militärischen Gewalt in Afghanistan-. Es sei "unerträglich, dass die Koalitionstruppen und ISAF inzwischen bewusst Teile der Zivilbevölkerung und damit erhoffte Keime einer Zivilgesellschaft bekämpfen. Westliche Jagdbomber und Kampfhubschrauber verbreiten Angst und Schrecken unter der Zivilbevölkerung." "Wir sind dabei, durch diese unverhältnismäßige militärische Gewalt das Vertrauen der Afghanen zu verlieren", heißt es in dem Brief an den deutschen Außenminister weiter. Dabei sei "bekannt, dass es um die Verletzung des Kriegsvölkerrechts" gehe. Das Schreiben warnt vor einer schleichenden, völkerrechtswidrigen Ausweitung des ISAF-Mandats: "Das Militär droht sich zu verselbständigen und von den politischen und völkerrechtlichen Vorgaben zu lösen."
Politikern und Parlamentariern gegenüber werde "die militärische Lage unzulässig geschönt dargestellt. Auch deutsche Generäle beschönigen oder verschweigen eigene Probleme." Dabei sprächen "die ständigen Forderungen nach Truppenverstärkung, die steigenden Kosten des militärischen Engagements, das Anwachsen eigener Verluste und die wachsende Zahl ziviler Opfer eine eigene Sprache", mit der "die Ungeeignetheit und Ausweglosigkeit militärischer Gewalt als Lösung der inneren und äußeren Probleme Afghanistans" zum Ausdruck käme. (Zitatende / Monitor / 31.5.07)

Nachtrag

Das Geld und der Krieg in Afghanistan
Rekord bei den weltweiten Militärausgaben


Die Kriegsführung der USA im Irak und in Afghanistan hat die weltweiten Rüstungsausgaben im Jahr 2006 auf ein Rekordniveau getrieben. Sie erreichten nach Schätzungen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri mehr als 1,2 Billionen Dollar. Auch der Waffenhandel zieht wieder an. Hinter den USA und Russland war Deutschland 2006 der drittgrößte Exporteur von Militärmaterial.
1204 Milliarden Dollar betrug die Summe der Militäretats, das sind 184 Dollar (136 Euro) pro Kopf der Weltbevölkerung und elf Dollar mehr als im Jahr davor. Um die von der UNO festgelegten Milleniumziele zu erreichen, zu denen unter anderem die Eliminierung von extremer Armut und Hunger, universale Grundschulausbildung und die Reduzierung der Kindersterblichkeit zählen, wären 135 Milliarden Dollar nötig, rund 20 Dollar pro Weltbürger — eine Investition, die "nicht nur die Lebensbedingungen verbessern, sondern indirekt auch die internationale Sicherheit stärken würde" , meint Sipri.
Im letzten Jahrzehnt stiegen die Rüstungsausgaben um 37 Prozent, "hauptsächlich durch die kostspieligen Militäroperationen der USA in Irak und Afghanistan" , stellt Sipri fest. Mit einem Anteil von 46 Prozent steht das Pentagon für nahezu die Hälfte der weltweit ausgegebenen Rüstungsgelder. Quelle: Badische Zeitung 12.6.2007

Nachtrag

Der Mohn blüht wie nie zuvor


Die Drogenclans in Afghanistan haben ihre Anbaugebiete (im Jahr 2007) laut Vereinten Nationen so stark ausgeweitet wie nie zuvor. Die Schlafmohngebiete erstreckten sich nun auf einer Fläche von 104 000 Hektar. Diese Menge entspricht etwa der Weinanbaufläche Deutschlands, wie aus dem am Dienstag in Genf veröffentlichen UN- Jahres-Drogenbericht hervorgeht.
Quelle: Badische Zeitung vom Mittwoch, 27. Juni 2007

Nachtrag

Kriegstote im Afghanistankrieg


Quelle: Wikipedia
Opferzahlen: Krieg in Afghanistan (Stand vom 10. August 2008)
Bisher kamen insgesamt über 1000 Koalitionssoldaten ums Leben, darunter 30 Soldaten der Bundeswehr [9] Außerdem starben eine unbekannte Zahl afghanischer Soldaten und Aufständischer.

Offizielle Angaben zu zivilen Opfer liegen nicht vor, Schätzungen sind sehr unterschiedlich:
  • Laut Marc W. Herold's [10] kamen über 3.600 Zivilisten bei US-Bombardierungen ums Leben.
  • Jonathan Steele nannte im „The Guardian“ ein Zahl zwischen 20.000 bis 49.600 Menschen, welche als Konsequenz durch die Invasion starben.
  • Eine Studie der Los Angeles Times nannte eine Zahl von ca. 1.000 zivilen Opfern

    Verluste der Bundeswehr

    (Diese Angaben finden sich Ende Oktober 2008 nicht mehr bei Wikipedia. Wikipedia wird gerne von den Werbeabteilungen
    der kriegsführenden Parteien auch im Afghanistankrieg beeinflusst und manipuliert)

  • Am 6. März 2002 sterben in der Nähe von Kabul zwei Soldaten des Heeres, als sie eine Flugabwehrrakete vom Typ SA-3 Goa entschärfen wollten. Die Oberfeldwebel Thomas Kochert und Mike Rubel gehörten der Kampfmittelbeseitigungskompanie 11 mit Standort Munster in Niedersachsen an. Außer ihnen kommen auch drei dänische Soldaten ums Leben.

  • Am 21. Dezember 2002 kommen 7 Soldaten beim Absturz eines Militärhubschraubers vom Typ CH-53GS (German Special) nahe Kabul ums Leben: Hauptmann Friedrich Deininger, Stabsunteroffizier Frank Ehrlich, Hauptfeldwebel Heinz-Ullrich Hewußt, Hauptfeldwebel Bernhard Kaiser, Hauptfeldwebel Thomas Schiebel, Hauptgefreiter Enrico Schmidt und Oberleutnant Uwe Vierling. Sie gehörten den Heeresfliegerregimentern 15 und 25 an.

  • Am 29. Mai 2003 kommt der Stabsgefreite Stefan Kamins 12 Kilometer südlich von Kabul ums Leben, als sein Fahrzeug vom Typ Wolf auf eine Landmine fährt.

  • Am 7. Juni 2003 werden 4 ISAF-Soldaten durch eine Autobombe während einer Busfahrt zum Flughafen Kabul International Airport in Kabul getötet. Es handelt sich dabei um Stabsunteroffizier Jörg Baasch, Oberfähnrich Andreas Beljo, Feldwebel Helmi Jimenez-Paradis und Oberfeldwebel Carsten Kühlmorgen.

  • Am 26. Juni 2005 werden Hauptfeldwebel Andreas Heine und Oberfeldwebel Christian Schlotterhose in der Provinz Takhar in Rustaq getötet. Sie gehörten dem PRT Kunduz Provincial Reconstruction Team an und kamen beim Beladen von Lastwagen mit abgegebener Munition und Waffen um. Anfangs ging die Bundeswehr von einem Unfall aufgrund von Überlagerung der Muniton aus. Später stellte sich heraus, dass es ein Anschlag war.

  • Am 7. August 2005 kommt Hauptgefreiter Boris Nowitzki südöstlich von Kabul bei einem Verkehrsunfall ums Leben.

  • Am 14. November 2005 wird Oberstleutnant d.R. Armin Franz in Kabul durch einen Selbstmordattentäter in einem Auto getötet. Zwei ihn begleitende Kameraden werden schwer verletzt.

  • Am 19. Mai 2007 werden bei einem Selbstmordanschlag auf einem belebten Markt in der nordafghanischen Stadt Kundus Hauptmann d.R. Matthias Standfuß und die Oberfeldwebel d.R. Michael Diebel und Michael Neumann getötet, zwei Soldaten werden schwer und drei weitere leicht verletzt. Die Opfer waren Beamte der Wehrverwaltung und hatten für die Dauer ihres Auslandseinsatzes den Status von Reservisten erhalten.

    Bislang sind damit 21 Bundeswehrsoldaten in Afghanistan durch Anschläge und Unfälle ums Leben gekommen. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums sind vier weitere Soldaten in Afghanistan gestorben.


    amnesty international Urgent Action Afghanistan
    Quelle: amnesty international
    UA-Nr: UA-155/2005
    AI-Index: AMR 51/094/2005
    Datum: 07.06.2005

    DROHENDE FOLTER UND MISSHANDLUNG / DROHENDES "VERSCHWINDENLASSEN"
    USA / Afghanistan: Gefangene in US-Gewahrsam in Afghanistan

    amnesty international befürchtet,
    dass Gefangene, die sich in Afghanistan auf US-Militärstützpunkten, die als „Forward Operating Bases“ bezeichnet werden, oder in geheimen Einrichtungen des US-Geheimdienstes CIA ohne Kontakt zur Außenwelt in Haft befinden, in Gefahr sind, gefoltert oder anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung ausgesetzt zu werden. Über die genaue Anzahl der Gefangenen in diesen Einrichtungen liegen keine Informationen vor. Es ist allerdings bekannt, dass hunderte von Gefangenen auf den US-Militärstützpunkten Bagram und Kandahar unter Umgehung rechtlicher Vorschriften festgehalten werden.

    Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz
    (IKRK), die einzige Organisation, die bislang Zugang zu den von den US-Streitkräften inhaftierten Gefangenen in Afghanistan gehabt hat, erhält keine Zugangserlaubnis für die „Forward Operating Bases“, auf denen seit 2002 mindestens drei Inhaftierte gestorben sein sollen. Das US-Militär unterhält über 20 solcher Stützpunkte in Afghanistan. Angesichts in jüngster Zeit geäußerter Vorwürfe besteht Anlass zu Befürchtungen, dass in diesen Einrichtungen nach wie vor Folter und andere grausame, unmenschliche und erniedrigende Behandlungsmethoden angewendet werden. Gefangene sind dort wochen- oder monatelang festgehalten worden, bevor man sie freiließ oder nach Bagram oder Kandahar überstellte. amnesty international befürchtet zudem nach wie vor, dass die CIA in Afghanistan Gefangene in geheimer Haft halten könnte. In derartigen Fällen könnte man von „Verschwindenlassen“ sprechen, wenn das Schicksal der Gefangenen und ihr Verbleib sowie die Frage, ob sie tatsächlich in Haft sind, ungeklärt bleibt.

    Die US-Regierung hat erklärt,
    dass die Haftbedingungen für Gefangene auf den Luftwaffenstützpunkten Bagram und Kandahar, den beiden größten Hafteinrichtungen des US-Militärs in Afghanistan, bereits verbessert würden. Diese Erklärung erfolgte, nachdem über zwei Jahre lang immer wieder Vorwürfe über Misshandlungen und Folterungen auf den US-Militärstützpunkten erhoben worden waren. Im Dezember 2002 waren zwei afghanische Gefangene in der Haft in Bagram gestorben – offenbar an den Folgen mehrtägiger Misshandlungen. Keiner der Männer hatte zuvor Kontakt zum IKRK. In den ersten Tagen nach der Festnahme, wenn die Gefahr der Misshandlung oder Folterung besonders groß ist, erhält das IKRK keine Besuchserlaubnis für Bagram und Kandahar. Zwischen den IKRK-Besuchen werden die Gefangenen ohne Kontakt zur Außenwelt festgehalten.

    In Bagram befinden sich etwa 450 Gefangenen,
    in Kandahar sind es rund 70. Sie werden unter Umgehung aller gesetzlicher Vorschriften in Haft gehalten. Einige von ihnen sind seit über einem Jahr ohne Anklageerhebung oder Gerichtsverfahren in Gewahrsam. Sie haben weder Zugang zu ihren Familienangehörigen noch zu Rechtsanwälten. Unabhängigen Beobachtern, einschließlich Vertretern der Vereinten Nationen oder von amnesty international, wird der Zugang zu den Gefangenen verwehrt. Unbefristete Haft nahezu bzw. gänzlich ohne Kontakt zur Außenwelt kann grausamer, unmenschlicher und erniedrigender Behandlung gleichkommen und birgt die Gefahr von Folter und Misshandlung während der Verhöre. Das IKRK ist „zunehmend besorgt darüber, dass die US-Behörden die Fragen des rechtlichen Status der Gefangenen und der anzuwendenden rechtlichen Vorschriften noch nicht geklärt haben“.

    HINTERGRUNDINFORMATIONEN
    Berichten zufolge werden Gefangene, die sich in Afghanistan in US-Gewahrsam befinden, verschiedenen Formen von Misshandlungen ausgesetzt, darunter Schlafentzug, Zwangsentkleidung, rassistische und auf die religiöse Überzeugung bezogene Beleidigungen und Verhöhnungen, lange Einzelhaft, langes Stehen, Knien oder Kriechen, das Aufhängen mit Handschellen an der Decke, Androhung von Folter, Vergewaltigung und Tod, Dunkelhaft, Einsatz von Hunden, um Angst zu erzeugen, erzwungenes Scheren des Barts sowie der Kopf- und Körperbehaarung, Wasser- und Nahrungsentzug, Elektroschocks und Verbrennungen mit Zigaretten.

    US-Präsident George W. Bush
    sagte am 31. Mai 2005 auf einer Pressekonferenz, er habe den Eindruck, dass die Kritik von amnesty international an den Inhaftierungen im Rahmen des „Krieges gegen den Terrorismus“ auf den „Aussagen – und den Vorwürfen – von Personen basierten, die in Haft sind und die Amerika hassen“. Tatsächlich stammen die Vorwürfe jedoch nicht nur von Gefangenen, von denen viele durchaus glaubwürdig und widerspruchsfrei sind, sondern auch aus anderen Quellen, darunter auch der US-Regierung. Problematisch ist allerdings, dass die US-Behörden die oben beschriebenen Methoden für die Behandlung von Gefangenen nicht als Missbrauch oder Rechtswidrigkeit betrachten.

    In einem am 2. Juni 2005 ausgestrahlten BBC-Interview
    erklärte ein afghanischer Gefangener, der im März 2005 nach fünf Monaten auf dem Luftwaffenstützpunkt Kandahar aus US-Gewahrsam freigekommen war, dass er zunächst einen Monat auf dem US-Stützpunkt (Forward Operating Base) in Gardez festgehalten worden sei. Haji Mirza M'd gab an, man habe ihn in Gardez gezwungen sich auszuziehen, ihn am Schlafen gehindert und ihm nicht genug zu essen gegeben. Außerdem sei er immer wieder auf brutale Weise mit Handschellen gefesselt worden. Jannat Gul, ein weiterer afghanischer Gefangener, gab an, 16 Monate auf dem Luftwaffenstützpunkt Bagram festgehalten worden zu sein, bevor man ihn freiließ. Seinen Angaben zufolge war er zunächst jedoch in Gardez festgehalten worden, wo er über längere Zeiträume knien musste und Schlägen, Beschimpfungen, Schlafentzug und Morddrohungen ausgesetzt war. Jamal Naseer, ein 18-jähriger afghanischer Staatsbürger, soll im März 2003 auf dem US-Militärstützpunkt Gardez gestorben sein, nachdem man ihn Berichten zufolge misshandelt und gefoltert hatte.

    In dem BBC-Beitrag
    gab ein afghanischer Dolmetscher an, auf dem US-Stützpunkt Khost Zeuge der Misshandlung eines pakistanischen Gefangenen in US-Militärgewahrsam gewesen zu sein. Seinen Angaben zufolge hatten die Verhörbeamten elf Stunden lang mit hoher Lautstärke „amerikanische“ Musik in der Zelle des Gefangenen laufen lassen. Der Journalist, der das Interview mit dem Dolmetscher führte, erklärte gegenüber amnesty international, dass der Dolmetscher immer noch merklich verstört war, weil er beobachtet hatte, wie männliche Gefangene von Verhörbeamtinnen sexuell verhöhnt wurden oder man ihnen sagte, ihre Ehefrauen würden zur Prostitution gezwungen, während sie in Haft seien. Der Dolmetscher gab außerdem an, gesehen zu haben, dass man einem jungen Gefangenen nicht genügend Wasser zu trinken gab. Der Gefangene soll in Handschellen gestorben sein, nachdem man ihm drei oder vier Tage nicht ausreichend Wasser gegeben hatte. Der afghanische Staatsbürger Abdul Wali soll im Juni 2003 auf dem Stützpunkt Asadabad an den Folgen von Schlägen gestorben sein. Ein von der CIA beauftragter Verhörbeamter ist wegen Körperverletzung unter Anklage gestellt worden.

    amnesty international ist nicht bekannt
    welche Hafteinrichtungen die CIA gegenwärtig in Afghanistan nutzt. Eine dieser Einrichtungen, die sie Berichten zufolge zuvor genutzt hatte, eine unter dem Namen „Salt Pit“ bekannte ehemalige Ziegelei nördlich von Kabul, ist inzwischen geschlossen worden. Dort soll im November 2002 ein nicht namentlich bekannter afghanischer Gefangener in US-Gewahrsam gestorben sein. Khaled El Masri war Berichten zufolge Anfang 2004 in der Ziegelei „Salt Pit“ inhaftiert. Mitte 2004 gab er gegenüber amnesty international an, von anderen Gefangenen erfahren zu haben, dass sich in einer anderen nahegelegenen Hafteinrichtung rund 200 Gefangene befänden, die meisten im Gewahrsam der afghanischen Behörden, allerdings zehn von ihnen im Gewahrsam der US-Behörden, die bei anstehenden Besuchen des IKRK verlegt worden seien.


    Die Friedensbewegung über den neuen US-Präsidenten Obama


    + 07.11.2008 + Am Abend seines Wahlsiegs versprach Obama der Welt einen Neuanfang in der "amerikanischen Führerschaft". Das eben will aber die Welt nicht.

    Der beispiellose Wahlkampf
    und der klare Wahlsieg des demokratischen Präsidentschaftskandidaten Barack Obama sind weltweit mit großem Respekt aufgenommen worden. Zugleich knüpfen die Menschen große Erwartungen an den neuen US-Präsidenten. Obamas Versprechen eines "Change", eines politischen Wechsels, mobilisierte Millionen im Land und eine noch nie dagewesene Wahlbeteiligung. Auch hier zu Lande genießt der designierte Präsident hohes Ansehen. Dies zeigte nicht zuletzt der Massenandrang von 200.000 Menschen, die ihm im Juli in Berlin zuhörten. Auch hier wurde der Wunsch nach einer anderen Politik deutlich. Ein Wandel ist in der Tat dringend nötig.

    Die Bush-Regierung hinterlässt zwei völkerrechtswidrige Kriege,
    droht dem Iran mit Krieg, schraubt den US-Militär- und Kriegshaushalt mit 669 Mrd. US-Dollar in diesem Jahr auf ein Rekordhoch, verabschiedete sich aus dem ABM-Vertrag, so dass sie - wie in Polen und Tschechien geplant - destabilisierende Raketenabwehrsysteme ohne Beschränkung aufstellen kann, bemühte sich nicht um einen neuen START-Vertrag, so dass die Reduzierung der Atomwaffenarsenal ins Stocken geriet, atomare Abrüstung zu stoppen droht, betreibt eine offensive NATO-Osterweiterung, was neue Konfrontationslinien in Europa aufwirft, und vernachlässigte die Umsetzung der UN-Milleniumsziele, sodass von der Halbierung der Armut in der Welt bis zum Jahr 2015 keine Rede mehr sein kann.

    Die Bush-Regierung setzte rücksichtslos auf den Ausbau der US-Militärmacht,
    die nahezu 50 Prozent der weltweiten Rüstungsausgaben verschlingt, und suchte sich für ihre Kriege je nach Bedarf eine "Koalition der Willigen".

    Obama stellte sich von Beginn an gegen den verbrecherischen Irakkrieg,
    forderte die Auflösung der illegalen US-Gefängnisse in Guantanamo, verblüffte mit seiner Ankündigung, als Präsident in direkten Gesprächen – ohne Vorbedingungen - mit den Führern von "Schurkenstaaten" in den Dialog treten zu wollen und sprach sich - zuletzt in seiner Berliner Rede - für eine atomwaffenfreie Welt aus.

    Der friedliche Schein trügt aber, wenn man etwas genauer hinschaut:



    • Der schnelle Truppenabzug aus dem Irak zieht sich über eineinhalb Jahre hin, belässt im Land aber dauerhafte US-Stützpunkte mit einer großen Zahl von US-Elitetruppen und ca. 160.000 Personen - zumeist US-Amerikaner - in privaten "Sicherheitsdiensten", so dass das strategische Ziel der Bush-Regierung, den irakischen Ölreichtum zu kontrollieren und sich eine strategische Bastion am Golf zu schaffen, weiterverfolgt wird;
    • Die aus dem Irak abgezogenen Kampftruppen sollen die Aufstandsbekämpfung in Afghanistan verstärken, ja, Obama war sogar der erste, der eine Ausweitung des US-Krieges nach Pakistan äußerte. Dazu sagen wir: Ein Mehr vom Falschen kann zu keinen guten Ende führen. Nur der militärische Rückzug der NATO-Truppen, begleitet von Verhandlungen, welche die am Konflikt Beteiligten aus Afghanistan und Pakistan und die Nachbarn Indien, China, Iran und Russland einbeziehen, eröffnet eine Chance auf Frieden in der Region;
    • Obamas Äußerungen zum israelisch-palästinensischen Konflikt stellten vor allem israelische Hardliner zufrieden und blieben weit zurück hinter dem, was zu einer einvernehmlichen Konfliktlösung beizutragen vermag; auch in diesem Konflikt muss gelten: Nur wer alle Konfliktparteien an Gesprächen beteiligt und Verhandlungen auf der Grundlage des Völkerrechts und der einschlägigen UN-Resolutionen führt, kann auf einen Friedensprozess hoffen, der diesen Namen auch verdient;
    • Obama verspricht das NATO-Bündnis zu erneuern, d.h. zunächst weiter nach Osten zu expandieren (Georgien und Ukraine);
    • Ein jüngstes Strategiepapier aus dem Umfeld Obamas, das in der Konfliktlösung mit dem Iran Hafenblockaden, Luft- und Marineangriffe ebenso empfiehlt wie den Atomwaffeneinsatz und damit Hunderttausende von Toten einzukalkuliert, ähnelt auf gefährliche Weise der Bush-Politik gegenüber dem Irak. Ein "Wechsel" sieht anders aus.

    Und am Abend seines Wahlsiegs versprach Obama der Welt einen Neuanfang in der "amerikanischen Führerschaft". Das eben will aber die Welt nicht. Acht Jahre "American Leadership" unter George W. Bush waren genug.

    Als Friedensbewegung vermissen wir
    bei aller blumigen Rhetorik Obamas substanzielle Aussagen zur konventionellen Abrüstung und Rüstungskontrolle (VKSE-Vertrag) in Europa, klare Schritte zu einer atomwaffenfreien Welt, den Stopp der NATO-Osterweiterung und den Verzicht auf die Globalisierung der NATO, den Willen, einen neuen ABM-Vertrag unter Verzicht auf ein US-Raketenabwehrsystem anzustreben, einne nachprüfbaren Plan zur Beendigung der Besatzungen in Irak und Afghanistan, die unmissverständliche Bindung der US-Außenpolitik an das Völkerrecht, ein Ende der Kriegsdrohungen gegen den Iran, eine kraftvolle Nahost-Politik, die zu einem Ausgleich der Interessen zwischen Israel, der arabischen Welt und dem Iran und zu einem lebensfähigen palästinensischen Staat führt.

    Wir fragen uns, welche Ziele die deutsche und europäische Politik verfolgt,
    wenn sie in ihrer "Obamania" nun hervorhebt, dass "nun die Zeit der Alleingänge vorbei" (Genscher) sei oder dass Obama "auf einen langjährigen Freund zählen" könne (Köhler). Soll das etwa heißen: Noch mehr deutsche Soldaten nach Afghanistan, Verschärfung der Kriegsdrohungen gegen den Iran? Soll auf diese Weise die von der Bundeskanzlerin in ihrem Glückwunschsschreiben an Obama versprochene "transatlantischen Partnerschaft" funktionieren? Dazu sagen wir schon heute NEIN.

    Der Bundesausschuss Friedensratschlag wird alles in seiner Kraft Stehende tun, um unseren Forderungen Nachdruck zu verleihen, und den angestrebten militärischen Schulterschuss zwischen den USA und der EU im Interesse des Friedens zu verhindern.

    Bundesausschuss Friedensratschlag | Lühr Henken | Peter Strutynski 2008

    Afghanistan Krieg: Material für Hausarbeit, Aufsatz, Vortrag, Referat, Schularbeit





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    Dieser Artikel wurde 13782 mal gelesen und am 29.6.2009 zuletzt geändert.